Rechtsprechung
| BPatG, 14.11.2000 - 24 W (pat) 50/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.07.1998 - I ZB 5/96
"JOHN LOBB"; Annahme markenrechtlicher Warenähnlichkeit von Schuhen und …
Auszug aus BPatG, 14.11.2000 - 24 W (pat) 50/00
Unter dem Gesichtspunkt der Integration (… vgl Althammer/Ströbele, aaO, Rdn 105 f; vgl auch BGH GRUR 1999, 164, 165 f "JOHN LOBB") ist die Widerspruchsmarke gemäß § 43 Abs. 1 Satz 3 MarkenG für diese eingetragenen Waren als rechtserhaltend benutzt zu erachten.